Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Geltung

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Rechtsbeziehungen zwischen der Rudolf Spiegel GmbH und ihren Kunden.

2. Mit seiner Auftragserteilung erkennt der Kunde die nachstehenden Geschäftsbedingungen an. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn die Rudolf Spiegel GmbH der Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. Der Kunde verzichtet auf die Anwendung eigener Geschäftsbedingungen.

3. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

Preise

1. Die Preise entsprechen dem Stand der Drucklegung. Sie sind freibleibend und verstehen sich zzgl. der am Tag der Rechnungslegung für den Kunden gültigen Mehrwertsteuer und ausschließlich der Verpackungs- und Transportkosten. Die Rudolf Spiegel GmbH haftet nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen. Alle Preise verstehen sich in Euro.

2. Die Zahlung hat ausschließlich auf das jeweilige unten genannte Konto zu erfolgen. Abzug von Skonto ist nicht zulässig.

Bankverbindung:

Deutsche Bank AG
BLZ: 600 700 70
Konto: 018 88 54 00
BIC/SWIFT: DEUTDESS
IBAN: DE07 6007 0070 0018 8854 00

Zahlung

1. Es bestehen grundsätzlich drei Möglichkeiten die Rechnung in einem Betrag ab Erhalt der Ware zu begleichen:

• Zahlung per Überweisung / Bareinzahlung ohne Abzug auf das für Ihr Land gültige Konto
• Bequeme und sichere Zahlung mit Ihrer Kreditkarte (Master, Visa)
• Gebühren- und zinsfreier Bankeinzug, nur mit schriftlicher Freigabe einer vertretungsberechtigten Person
• In Frankreich ist Scheckzahlung möglich

2. Ihre Zahlungsfristen und Kontodaten finden Sie auf Ihrer Rechnung abgedruckt. Bei der Zahlung sind stets Kunden- und Auftragsnummer anzugeben.

3. Die Rudolf Spiegel GmbH behält sich vor, gegen Vorauskasse zu liefern.

4. Bei Zahlungsverzug wird für jede Mahnung ein Unkostenanteil zur teilweisen Deckung der Kosten berechnet.

5. Die Summe der Rechnungs- und Abrechnungsbeträge kann von der Rudolf Spiegel GmbH zum Zwecke des Inkasso an Dritte gegeben werden.

Lieferung und Versandkosten

Die Rudolf Spiegel GmbH liefert auf Rechnung (ohne Nachnahme) oder Vorauszahlung (z. B. Kreditkarte). Schwere Güter ab 30 kg (Schwerlast) und/oder Sperrgut werden über einen Spediteur versandt. Die jeweiligen Transportpauschalen entnehmen Sie bitte den unten aufgeführten Tabellenwerten. Die Versicherungs- und Verpackungspauschale beträgt 1,96 % vom Warenwert. Hierdurch werden die anfallenden Verpackungskosten und eine Transportversicherung anteilig abgedeckt. Darüber hinaus werden die Frachtkosten nach Aufwand berechnet. Sollte in mehreren Sendungen geliefert werden, berechnen wir den Betrag selbstverständlich nur einmal. Es entstehen Ihnen keine weiteren Kosten.

Gewicht/Maße B x H x T	Kosten
bis 10 kg Maße 120 x 60 x 60 cm	6,90 €
bis 20 kg Maße 120 x 60 x 60 cm	8,90 €
bis 31 kg Maße 120 x 60 x 60 cm	9,90 €
> 31 kg und/oder Sperrgut außerhalb der obigen Maße	25,– €
Lieferung von Großgeräten (wie z. B. Kühlschränke)	35,– €
> 100 kg Schwerlasttransport (wie z. B. BTM-Tresore)	nach Angebot

Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Rudolf Spiegel GmbH und ihrer Tochtergesellschaften. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern.

2. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern. Die dem Kunden aus dem Weiterverkauf der Ware an Dritte zustehenden Forderungen tritt er hiermit in voller Höhe an die Rudolf Spiegel GmbH ab. Die Rudolf Spiegel GmbH nimmt diese Abtretung an. Der Kunde ist bis auf Widerruf ermächtigt, diese Forderungen auf Rechnung der Rudolf Spiegel GmbH einzuziehen.

3. Durch Übernahme der Forderungen in eine laufende Rechnung, durch Saldierung und Anerkennung des Saldos werden der vereinbarte Eigentumsvorbehalt und die Vorausabtretung von Forderungen nicht berührt.

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Gewährleistung und Garantie

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler, wozu auch Transportschäden zählen, sind sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert, zu reklamieren.

2. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Vorschriften.

3. Für einzelne Produkte könnte ggf. neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen eine Herstellergarantie gewährt sein. Dies entspräche einer Leistung der Hersteller und ist nicht über die Rudolf Spiegel GmbH garantiert. Garantieansprüche sind an die jeweiligen Hersteller mit den Originalrechnungen aus unserem Haus zu stellen. Darüber hinaus gewährt die Rudolf Spiegel GmbH für einzelne Produkte eine von den Herstellerbedingungen unabhängige Garantie.

4. Zur Geltendmachung seiner Rechte benötigt der Kunde immer die Originalrechnung.

Gerichtstand und Erfüllungsort

Für Verträge, die mit der Rudolf Spiegel GmbH geschlossen werden, gilt:
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen der Rudolf Spiegel GmbH und dem Kunden ist, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, Sitz der Rudolf Spiegel GmbH in Deutschland.

Rückgaberecht und Retouren / Umtausch

1. Die Rudolf Spiegel GmbH gewährt ihren Kunden ein 14-tägiges Rückgaberecht nach Erhalt der Ware.

2. Dieses Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die individuell produziert, geprägt, graviert, maßangefertigt oder gebraucht sind, sowie für Primärpackmittel, die europäischen Hygienestandards unterliegen.

3. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Artikel mit einer Rechnungskopie an unsere Retourenstelle, wobei die Retoure frei unserem Lager (an die jeweilige unten angeführte Adresse) erfolgen muss.

Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.

Datenerhebung und Datenschutz

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Die erhobenen personenbezogenen Daten werden ohne Ihre Einwilligung nur zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt und dafür gegebenenfalls an ein von der Rudolf Spiegel GmbH beauftragtes den deutschen datenschutzrechtlichen Bestimmungen unterliegendes Unternehmen weitergegeben.

Soweit Ihre Einwilligungserklärung zu den vorgenannten Zwecken auch die Übermittlung Ihrer Daten an die Gesellschaften der Rudolf Spiegel GmnH umfasst, können Ihre Daten auch an diese weitergegeben werden.

Auskunft

Auf Anfrage teilen wir Ihnen schriftlich mit, ob und welche persönlichen Daten über Sie bei uns gespeichert sind. Für den Fall, dass falsche Informationen gespeichert worden sind, werden wir diese auf Ihren schriftlichen Hinweis hin berichtigen.

Widerruf

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, sei es durch E-Mail an die folgende E-Mail-Adresse:

service@rudolf-spiegel.de

sei es durch telefonische Mitteilung unter folgender Telefonnummer: +49 2225/992525
sei es durch schriftliche Mitteilung an folgende Adresse:
Rudolf Spiegel GmbH, Robert-Koch-Straße 9, 53501 Grafschaft

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Kontakt/Impressum

Rudolf Spiegel GmbH
Robert-Koch-Straße 9
DE-53501 Grafschaft
Fon: +49-(0) 22 25 / 99 25 25
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Geschäftsführer: Dr. Markus Skripek, Stefan Heine
Sitz: Grafschaft/Bonn, AG Koblenz, HRB 14071, USt-IdNr.: DE 122124576